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Job-TransFair-Ministerrat
26. November 2007
Job-TransFair, lud Sozialminister Erwin Buchinger (SPÖ) zum „Ministerrat“ in seine Zentrale auf der Wienzeile. Anlass war ein eben zu Ende gegangenes Pilotprojekt für junge Sozialhilfe-EmpfängerInnen, das mit einer Vermittlungsquote von annähernd 70% einen großen Erfolg verbuchen konnte und unter dem Namen --> TRAIN weitergeführt wird.
Ministerrat? Wie Geschäftsführer, Thomas Rihl, eingangs meinte, habe man das in diesem Zusammenhang ironisch zu verstehen ¬ und in beide Richtungen: Das Treffen wäre zum einen eine Gelegenheit, sich vom Minister Rat zu holen, zum anderen für diesen selbst eine Möglichkeit, sich beraten zu lassen, schließlich wären genug Fachleute anwesend, nämlich Vertreter der Job-TransFair-Fördergeber, als da sind: MA 40 - Sozialamt, AMS Wien, sowie der Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds.
Im Konkreten ging es um die sogenannte „bedarfsorientierte Mindestsicherung“, bei deren Realisierung, wie Buchinger in seiner Vorrede betonte, „die größten Stolpersteine“ aus dem Weg geräumt wären, sodass er ein Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes mit Datum 1.1.2009 nach wie vor für möglich halte.
Dieses sieht vor, dass das AMS zum One-Stop-Shop mutiert, was bedeutet, dass auch Sozialhilfeemp¬fänger¬Innen in Hinkunft vom AMS verwaltet werden. Buchinger hofft, dass dadurch in Hinkunft (teil)arbeits¬fähigen SozialhilfeempfängerInnen der Zugang zu arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen erleichtert werde. Die Verwirklichung dieses Vorhabens liege allerdings in der Kompetenz von Martin Bartensteins Wirtschafts- und Arbeitsministerium. Buchinger merkte außerdem an, dass für den Großteil der arbeitsfähigen SozialhilfeempfängerInnen das Angebot des AMS an Maßnahmen ausreichen werde, abgesehen von gewissen Adaptionen, die sicherlich nötig wären. Für den Teil der weniger Leistungs¬fähigen werde bereits jetzt gemeinsam mit NGOs überlegt, ob und welche sinnvollen Maßnahmen zu entwickeln wären. Rat bekam Buchinger dazu unter anderem von Andreas Thienel (Caritas Wien), der nachdrücklich darauf hinwies, dass es für diese Klientel doch sehr spezielle Angebote geben müsse, da sie nur sehr langsam an den ersten Arbeitsmarkt heranzuführen sei.
Einig waren sich NGOs und Buchinger darin, dass die Mindestsicherung eine große Chance für die Aufwer¬tung der Sozialwirtschaft bedeute.
